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Arbeitsgespräch mit Schwarzen geplatzt – Sitzung ohne SPÖ-Fraktion

Keine Bürgermeisterwahl am Donnerstag. Die SPÖ wird bei der konstituierenden Sitzung in Reichenau am 26. Februar 2015 fehlen. Dieser Schritt soll der ÖVP von Bürgermeister Hans Ledolter Zeit geben, weitere Gespräche mit den vier Oppositionsparteien SPÖ, MiR, Grüne und FPÖ zu führen und somit eine vernünftige Zusammenarbeit aller Parteien zu finden.

Die bis jetzt geführten Gespräche mit ÖVP Obmann Vizebürgermeister Hannes Döller waren zwar freundlich, wurden von der Reichenauer SPÖ grundsätzlich aber nur als Vorgespräche gesehen, schildert SPÖ Vorsitzender Wolfgang Reiter. Ein Arbeitsgespräch der Entscheidungsträger von ÖVP und SPÖ, das für vergangenen Montag geplant war, kam wegen organisatorischer Hoppalas bei der ÖVP – man hatte schlicht ‚vergessen‘ SPÖ-Verhandler Wolfgang Reiter rechtzeitig zu verständigen – nicht zustande.

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SPÖ-Reichenau-Vorsitzender Wolfgang Reiter (r.) wird am Donnerstag nicvht zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates kommen © Wilfried Scherzer
SPÖ-Reichenau-Vorsitzender Wolfgang Reiter (r.) wird am Donnerstag nicht zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates kommen © Wilfried Scherzer

„Man kann von der SPÖ nicht erwarten bei der Gemeinderatssitzung am 26. Februar 2015 die Besetzungen der Ausschüsse mit zu beschließen, wenn bis zum 25. Februar nicht einmal die Zusammensetzung der Ausschüsse bekannt sind“, kritisiert SPÖ Vorsitzender Wolfgang Reiter das Vorgehen von Ledolters Schwarzen, „Ich denke , dass wir Sachthemen besprechen sollten und nicht nur wie bisher die Postenvergabe diskutieren. Der ÖVP muss klar sein, dass sie nur noch eine hauchdünne Mehrheit haben und der Wählerwille eindeutig gezeigt hat, dass auch die Oppositionsparteien mehr eingebunden werden sollen.“

Die SPÖ steht für eine Koalition mit der ÖVP zur Verfügung, jedoch nur unter der grundsätzlichen Voraussetzung eines ordentlichen, sachlich genau detaillierten und schriftlich festgehaltenen Koalitionsabkommens. Eine Alleinregierung der ÖVP in Reichenau mit nur einer Stimme Mehrheit hält Wolfgang Reiter für verantwortungslos, da in der Gemeindeordnung eindeutig festgehalten wird, dass bei einem Antrag, bei Stimmengleichheit, der Antrag als abgelehnt gilt und sollte nur ein einziger Mandatar von den Schwarzen befangen oder aus anderen Gründen nicht an einer Abstimmung teilnehmen können oder dürfen, gibt es keine Mehrheit und damit auch keinen Beschluss. Reiter dazu: „Eine solche Alleinregierung wäre eindeutig gegen den Wählerwillen.“

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